Nutzungsbedingungen - Allgemeine Geschäftsbedingungen



§ 1 Allgemeines

Schneelast.info - Inh. Thomas Giel (im folgenden "Schneelast.info") erbringt die Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Nebenabreden oder Zusicherungen durch Mitarbeiter oder Beauftragte von Schneelast.info, die über den Inhalt des jeweiligen Auf- bzw. Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich mit Schneelast.info zu vereinbaren. Die Angebote von Schneelast.info im Internet sind unverbindlich und freibleibend. Darstellungsänderungen sowie technische Verbesserungen behält sich Schneelast.info ausdrücklich vor.

§ 2 Geltungsbereich der Bedingungen

Schneelast.info ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Preise zu ändern. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Schneelast.info berechtigt, den Vertrag zu diesem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten. Die Geschäftsbedingungen von Schneelast.info gelten auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass es in jedem Einzelfall einer diesbezüglichen ausdrücklichen Vereinbarung bedarf. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Schneelast.info diese schriftlich bestätigt. Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für den Internet-Bereich.

§ 3 Beschreibung der Dienste von Schneelast.info

Schneelast.info stellt eine Informations-Plattform zur Verfügung. Werbeanzeigen und -kampagnen können hier geschaltet  werden. Die hierfür zugrunde liegenden Daten stammen von den Anzeigenauftraggebern. Die Rechte an verwendetem Bild und gegebenfalls Audiomaterial muss der Auftraggeber selbst sichern.

§ 4 Zustandekommen des Auf- bzw. Vertrages

Der Auf- bzw. Vertrag über die Nutzung von Schneelast.info -Diensten kommt mit der Anwahl der Internetseite, bzw. mit der Hereingabe des zuschaltenden Banners oder mit der Beauftragung zur Erstellung eines Anzeigenbanners, bzw. durch Zusendung (auch per E-Mailformular) einer Registierung in Verbindung mit der Zuteilung eines Zugangspasswortes, zustande. Die Nutzung im Falle der Anzeigenschaltung beginnt mit der Veröffentlichung des Anzeigenbanners auf unseren Internet-Seiten, im Falle der Nutzung als registrierter Nutzer durch Zustellung des Zugangspasswortes.

§ 5 Widerruf und seine Folgen

Der Nutzer hat das Recht, sofern er Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, den Vertrag innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der Zugangsdaten beim Plattformbetreiber:

Schneelast.info Inh. Thomas Giel
Nikolaus-Otto-Str.
56727 Mayen,

zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform innerhalb von zwei Wochen gegenüber dem Plattformbetreiber zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist zum Widerruf beginnt mit dem Erhalt dieser Widerrufsbelehrung, jedoch frühestens mit der Übermittlung der Zugangsdaten für den geschlossenen Bereich.

Die übermittelten Zugangsdaten werden nach dem Zugang der Widerrufserklärung gesperrt. Gezahlte bzw. im Lastschriftseinzugsverfahren erhaltene Beträge werden erstattet.

§ 6 Leistungsumfang

 Schneelast.info behält sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen.

§ 7 Unentgeldliche Leistungen

Soweit Schneelast.info unentgeltliche Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt bzw. entgeltpflichtig weiter angeboten werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

§ 8 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers

Der Kunde ist verpflichtet, die Schneelast.info - Dienste sachgerecht zu nutzen. Er ist insbesondere verpflichtet, die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen allgemeinen Preisliste, die hier  angefordert werden kann fristgerecht zu zahlen, die Zugriffsmöglichkeiten auf Schneelast.info -Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen, die Schneelast.info -Dienste nicht zur Verbreitung gesetzwidriger, pornographischer, radikal-politischer, radikal-religiöser Inhalte, zu nutzen, anerkannten Grundsätzen der Datensicherung Rechnung zu tragen, insbesondere Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben.

Bei Verstoß gegen diese Bestimmungen ist Schneelast.info unbeschadet etwaiger Forderungen auf Schadensersatz zur fristlosen Vertragskündigung, Diensteeinstellung oder Zugriffssperrung berechtigt.

§ 9 Haftungsausschluß für die Daten

Die auf den Schneelast.info -Internetseiten gemachten Angaben basieren auf den übermittelten Daten der jeweiligen Anbieter und Datenlieferanten. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Richtigkeit der eingestellten Daten, Grafiken, Nachrichten, Webadressen und sonstiger persönlicher Informationen der Datenlieferanten und Anzeigenpartner. Wir haften nicht für Datenübertragungsfehler.

§ 10 Nutzung der Daten

Die Anzeigennutzung dient der Veranschaulichung und Information über das jeweils angebotene Produkt bzw. der jeweiligen Dienste. Wenn eine Kontaktmöglichkeit angegeben ist, ist eine Kontaktaufnahme im Rahmen des üblichen gestattet. Es ist untersagt, die Daten bzw. Anzeigen einzeln, in Gruppen oder in ihrer Gesamtheit zu verwerten bzw. sie auf anderen Internet-Seiten oder in anderen Medien zu publizieren. Jede Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche und erlaubte Nutzung und zieht Schadensersatzansprüche nach sich.

§ 11 Haftungsrisiken

Die Nutzung, sowie jedweder weitere bestimmungsgemäße Gebrauch der Angaben erfolgt ausschließlich auf eigenes Risiko. Sofern durch die Veröffentlichung Patente oder Schutzrechte Dritter verletzt werden, kommt eine Haftungsinanspruchnahme von Schneelast.info aus Verletzung dieser Rechte nicht in Betracht. Ein Anspruch aus Produzentenhaftung ist ausgeschlossen. Die missbräuchliche Verwendung der eingestellten Daten und Informationen, sowie eine unberechtigte Vervielfältigung oder Weitergabe dieser Daten kann von uns weder kontrolliert, noch unterbunden werden.

§ 12 Verfügbarkeit

Die Schneelast.info wird Störungen ihrer technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten innerhalb der Bürozeiten beseitigen. Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch oder andere Forderungen wegen Ausfall, Einstellung, Nichterreichbarkeit oder sonstigen Störungen unserer Internet-Angebote sind ausgeschlossen.

§ 13 Geheimhaltung, Datenschutz

Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die von Schneelast.info unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich. Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass die Schneelast.info seine Anschrift in maschinenlesbarer Form speichert und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

§ 14 Haftung

Schneelast.info haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen die Leistungen von Schneelast.info unterbleiben. Schneelast.info haftet nicht für entgangenen Gewinn und nicht für indirekte Schäden, sei es, dass diese bei dem Kunden oder Dritten entstehen. Schneelast.info haftet nicht für die über ihre Dienste verfügbaren Informationen, und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, dass sie frei von Rechten Dritter sind oder der verantwortliche Urheber nicht rechtswidrig handelt, indem er die Informationen bereitstellt.

Aufgrund der eingeschränkten Datensicherheit im Internet kann Schneelast.info keine Haftung für den Fall übernehmen, dass sich unbefugte Dritte Zugang zum System verschaffen und dort Schäden verursachen. Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die Schneelast.info oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung von Schneelast.info -Diensten oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.

§ 15 Patent-, Urheberrecht, Verletzungen gewerblicher Schutzrechte

Alle Zeichnungen, Entwürfen, Beschreibungen unterliegen dem Eigentums- und Urheberrecht der jeweiligen Ersteller. Ohne die schriftliche Einwilligung von Schneelast.info bzw. der jeweilgen Rechteinhaber dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf Verlangen von Schneelast.info , bzw. der jeweiligen Rechteinhaber, sind die dem Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen unverzüglich an Schneelast.info zurückzugeben. Für die Verletzung etwaiger Patent- und sonstiger Schutzrechte durch Dritte kann Schneelast.info nicht haftbar gemacht werden. Der Plattformbetreiber versichert sich die Rechte für die Veröffentlichung auf der Plattform selbst gesichert zu haben, ohne jedoch hierdurch das Recht zur Weitervermarktung zu haben.

§ 16 Veröffentlichung von Beiträgen von Kunden

Schneelast.info fühlt sich journalistischen Prinzipien wie Trennung von Meinung und Nachricht bzw. von redaktionellen und werblichen Inhalten verbunden. Schneelast.info behält sich vor, solche Kundenbeiträge zurückzuweisen, die der Einhaltung dieser Grundsätze in ihrem System zuwiderlaufen. Schneelast.info behält sich weiter vor, Beiträge des Kunden jederzeit abzuweisen, die nach Ansicht von Schneelast.info nicht in den Rahmen der jeweiligen Publikation bzw. Anwendung passen oder gegen die grundsätzlichen internen Richtlinien von Schneelast.info verstoßen.

§ 17 Recht, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und aufgrund von Auf- bzw. Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Auf- bzw. Vertrages ist der Sitz von Schneelast.info.

§ 18 Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmungen eine dem Sinn und Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

Bitte beachten Sie auch unsere Regeln für die Schaltung von Anzeigen auf unserer Info-Seite "Anzeigenpartner".